§1. Regelungsgegenstand
1.1 Mit dem Abrufen oder der Nutzung der auf dieser WEBSITE (Hauptseite
einschließlich sämtlicher Unterseiten) angebotenen INFORMATIONEN erklärt
sich der Nutzer mit der ausschließlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen
einverstanden. Andernfalls ist er nicht berechtigt, die WEBSITE abzurufen
oder zu nutzen. Er ist in diesem Fall verpflichtet, jede weitere Nutzung der
WEBSITE zu unterlassen.
1.2 INFORMATIONEN im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind das Layout der
WEBSITE sowie alle auf ihr abrufbaren Inhalte und Daten, insbesondere Texte,
Bilder, Videos, Töne, Grafiken, Logos und Software-Programme.
§2. Urheber- und Nutzungsrechte
2.1 Die WEBSITE und die INFORMATIONEN sind urheberrechtlich, markenrechtlich
oder sonst durch gewerbliche Schutzrechte nach deutschem oder sonstigem
Recht sowie durch internationale Übereinkommen geschützt. Die angebotenen
INFORMATIONEN werden als urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des
deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) behandelt.
2.2 INFORMATIONEN dürfen nur nach unserer vorherigen ausdrücklichen
schriftlichen Zustimmung verwendet oder öffentlich wiedergegeben werden.
Zwingende Ausnahmen vom Zustimmungsbedürfnis bleiben unberührt, insbesondere
nach dem UrhG oder dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der
bildenden Künste und der Fotografie. Hiernach ist eine Zustimmung
insbesondere in Fällen "vorübergehender Vervielfältigungshandlungen ohne
eigenständige wirtschaftliche Bedeutung" i.S.d § 44a UrhG und der
"Vervielfältigung zum privaten Gebrauch" i.S.d. § 53 UrhG entbehrlich.
Die Verwendung umfaßt jede Art der Nutzung von INFORMATIONEN nach dem UrhG,
insbesondere die Vervielfältigung, das Kopieren, das Vertreiben und das
Verbreiten. Die öffentliche Wiedergabe umfaßt jede Art der Zugänglichmachung
von INFORMATIONEN an Mitglieder der Öffentlichkeit i.S.d. UrhG, insbesondere
das Recht der öffentliche Zugänglichmachung, das Senderecht sowie das Recht,
INFORMATIONEN öffentlich wahrnehmbar zu machen.
2.3 Der Nutzer ist ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung
insbesondere nicht dazu berechtigt, INFORMATIONEN zu vervielfältigen, zu
speichern, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu ändern, zu verkaufen, zu
vermieten, zu dekompilieren oder sonst die Codeform zu übersetzen oder
Parallelentwicklungen zu betreiben. Er ist zudem nicht berechtigt,
INFORMATIONEN in Datenbanken oder Datenbankwerke zu integrieren.
§3. Nutzungsbeschränkungen
3.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die WEBSITE, die INFORMATIONEN oder
Dienste zu rechtswidrigen Zwecken oder in sonstiger diesen
Nutzungsbedingungen widersprechender Weise zu nutzen. Der Nutzer wird die
gewerblichen Schutzrechte (s.o. Ziff. 2) und sonstigen Rechte Dritter
wahren, die Rechte an der WEBSITE, den INFORMATIONEN oder den Diensten
haben.
3.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Techniken, Mechanismen, Programme (z.B.
auch Viren, Trojaner oder Spy-Ware) oder sonstige Routinen zu verwenden, die
das Funktionieren der WEBSITE beeinflussen, stören oder beschädigen können
oder durch die unberechtigt auf gespeicherte personenbezogenen Daten
zugegriffen werden kann. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine
unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der WEBSITE oder des
E-Mail-Systems zur Folge haben können.
§4. Haftung für Links (Disclaimer)
4.1 Wir sind nicht verantwortlich für Informationen, auf die wir durch Link
verweisen. Wir sind - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen - nicht
verpflichtet zu prüfen, ob Informationen auf verlinkten Internetseiten
Rechte Dritter verletzen oder sonst rechtswidrig sind.
4.2 Sollten Informationen, auf die wir mittels Links verweisen, die Rechte
eines Dritten verletzen, so obliegt es dem Dritten, uns hiervon unverzüglich
in Kenntnis zu setzen, es sei denn, die Rechtsverletzung ist bei Abruf der
verlinkten Internet-Seite offensichtlich.
4.3 Wir werden unverzüglich nach Kenntniserlangung über die Rechtswidrigkeit
den Link zu der Internetseite entfernen oder sperren. Wir sind berechtigt,
für 14 Tage ab Zugang der Mitteilung nach Ziff. 4.2 oder anderweitiger
Kenntniserlangung die Rechtswidrigkeit zu prüfen, es sei denn, die
Rechtswidrigkeit ist offensichtlich. Der Dritte hat uns die
Kenntniserlangung über die die Rechtswidrigkeit begründenden Tatsachen
nachzuweisen.
4.4 Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von jeglicher Rechtsverletzung
durch Dritte auf verlinkten Internet-Seiten. Jeder Nutzer wird darum
gebeten, es uns mitzuteilen, wenn auf verlinkten Internet-Seiten
rechtsverletzende Informationen angeboten werden.
§5. Anzuwendendes Recht
Auf die Nutzung ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter
Ausschließung der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Handelt es
sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist als
Gerichtsstand der Ort unseres Sitzes vereinbart. Greift der Nutzer auf die
WEBSITE von außerhalb Deutschlands aus zu, hat er außerdem die gesetzlichen
und rechtlichen Bestimmung seines Herkunftslandes zu beachten.
Verantwortlich für die gesamte
Seitengestaltung:
Monika Lehr
Tel.: 0621-859148
und
Dr. med. Matthias Riemann
Facharzt für HNO, Stimm- u- Sprachstörungen
Beethovenstr. 2
68165 Mannheim
Tel.: 0621-417541